Jahresabschlussrede 2021 von unserem Fraktionsvorsitzenden Reinhold Hein
Jahresabschlussrede SPD 2021
So schön ist doch die Weihnachtszeit Lichtlein brennen weit und breit Während wir uns reich beschenken Wird das Virus an uns denken
Ja, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, liebe Bürgerinnen und Bürger von Großwallstadt.
Deutschlang im Jahr zwei der Pandemie. Ein Land im Notfallmodus. Hätten wir das für möglich gehalten. Trotz Impfung und Abstand, fällt Weihnachten wieder teilweise ins Wasser. Der Ausnahmezustand bleibt uns erhalten. Und die Unverbesserlichen? Sie demonstrieren, weil sie angeblich nicht sagen dürfen was sie wollen, und was machen sie dann, sie sagen was sie wollen Wer sind diejenigen die oft erfolgreich die Mehrheitsgesellschaft niederbrüllen? Wer sind diese Rücksichtslosen die wir so eifrig schützen? Fremdenfeinde, Klimaleugner, Verschwörungsideologen , Impfgegner und Querdenker gehören dazu. Es ist ein Merkmal der Demokratie Minderheiten und Andersdenkende auszuhalten. Aber wie weit geht diese Toleranz, wenn Presse, Ordnungshüter, Politiker und viele andere niedergebrüllt und aufs übelste beschimpft werden bis hin zu Morddrohungen. Für mich ist eine Grenze erreicht und wir müssen die Demokratie mit allen Mitteln gegen solche Umtriebe verteidigen.
Dabei sind die Zustände, unter denen wir in Deutschland leben, die besten, die dieses Land je erlebt hat. Wer hier lebt, kann frei seine Meinung sagen, ohne Repressionen oder Schlimmeres befürchten zu müssen. Wer von einem „Eingriff in unsere Freiheitsrechte“ redet, der hat offenkundig noch nie von Ländern gehört, in denen Freiheitsrechte wirklich massiv eingeschränkt werden, von Nordkorea über Weißrussland, Afghanistan bis nach China oder Tschetschenien. Mein Gott, wir haben doch Probleme genug. Wir haben die Klimakrise, Starkregen verursachte katastrophale Überschwemmungen und viele Menschen haben ihr zuhause verloren, Politiker bereichern sich in der Maskenaffäre, unsere Wohnungen werden unbezahlbar, wir ersaufen im Müll, Millionen Menschen sind auf der Flucht vor Krieg, Hunger und Unterdrückung, wir befinden uns in Händen von skrupellosen Wirtschaftsverbrecher die diesen Planeten plündern und die soziale Schere immer weiter auseinander treiben. Das sind Probleme die wir dringend in Angriff nehmen müssen. Wir haben seit ein paar Tagen eine neue Bundesregierung die diese Missstände hoffentlich erkennt und tatkräftig dagegen ankämpft. Wir sollten ihr die Chance geben.
Kommen wir kurz zur Kommunalpolitik
Der Bürgermeister hat in seine Rede auf erreichte Projekte hingewiesen um Großwallstadt attraktiver und die Lebensverhältnisse weiter zu verbessern. Ich muss das hier nicht wiederholen. Einige kritische Anmerkungen müssen dennoch sein. Nach Jahren vergeblicher Forderung einer Klausurtagung kam sie endlich zustande und war ein voller Erfolg. Das Resultat birgt die Hoffnung auf konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Erfreulich die Ablehnung eines maßlos überteuerten Hallenbodens. Auch für den gefahrlosen Übergang Mil 38 mit einer Ampellösung sprach sich die überwiegende Mehrheit aus. Der Fahrradweg neben der Mil 38 muss aber noch dringend asphaltiert werden. Auch eine betreute Seniorenwohnanlage und die Umgestaltung des Friedhofes muss im Focus zukünftiger Arbeit stehen ebenso die Ausweisung neuer Bauplätze. Alle Parteien sprachen sich für die Ortskernbelebung aus. Wie aber der Bürgermeister und die Verwaltung zielgerichtet Piccolo Mondo mit immer neuen abstrusen Ausreden zu beschneiden versucht, ist absolut unverständlich, beschämend und armselig. Ich hoffe, dass die Mehrheit des Gemeinderates sich weiterhin für den Erhalt der Gastronomie und deren Freischankflächen einsetzen wird. Der Versuch die Bürgerviertelstunde abzuschaffen zeugt ebenfalls nicht von Bürgernähe. Für die teilweise gute, kollegiale Zusammenarbeit möchte ich mich im Namen der Fraktion rechtherzlich bedanken. Mein Dank geht an den Herrn Bürgermeister, an die Verwaltung und an alle Mitarbeiter im Bauhof für die Unterstützung unserer Arbeit. Ebenso geht er an alle ehrenamtlichen Helfer sei es in Sport und Kultur, bei der Feuerwehr und dem Seniorenbeirat ohne deren Tätigkeiten unsere soziale Infrastruktur nicht denkbar wäre. Ich wünsche allen ein frohes, ruhiges, besinnliches, friedliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr verbunden mit der Hoffnung auf ein pandemiefreies Jahr. Zum Schluss noch einige Wünsche für das neue Jahr
Mehr Freude und weniger Leid, mehr Güte und weniger Neid mehr Gemeinsamkeit statt Einsamkeit mehr Fröhlichkeit statt Traurigkeit Mehr Ehrlichkeit statt Verschlossenheit Mehr WIR und weniger ICH
Für die SPD-Fraktion Reinhold Hein